Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Grundlagenartikel
Bei der Wirksamkeitsdebatte handelt es sich um einen ursprünglich von Regierungen auf OECD-Ebene initiierten und geführten Prozess, der zum Ziel hat die internationele EZA effizienter zu gestalten (ursprünglich Aid Effectiveness benannt). Erster Höhepunkt war die Pariser Erklärung 2005, die sich auf fünf Prinzipien (ownership, harmonisation, alignment, mutual accountability, managing for results) stützt. Kritisch anzumerken ist, dass es sich dabei um einen ‚technischen Zugang‘ zu EZA handelt, der vor allem die Finanz- und Projektabwicklung fokussiert – und in diesem Bereich auch durchaus sinnvolle Neuerungen vorschlug. Ursachen und Implikationen der Armut bleiben aber unberücksichtigt. Das Nachfolgedokument Accra Agenda for Action entstand 2008. Die AAA versuchte bereits, weitere AkteurInnen der EZA in den Prozess zu integrieren.
Ein zentrales Dokument zur Wirksamkeit von EZA, das Busan Partnership for Effective Development Cooperation wurde von den relevanten AkteurInnen miterarbeitet und unterzeichnet beim High Level Forum in Busan Ende 2011: Geber- und Empfängerländer, multinationale Institutionen, zivilgesellschaftliche Organisationen (Civil Society Organisations, CSO) und Privatsektor. Eine globale Partnerschaft soll so etabliert werden. Leider blieb das Dokument inhaltlich hinter den zivilgesellschaftlichen Erwartungen zurück. Neben anderen Schwächen sind vor allem hervorzuheben: Unverbindlichkeit der Busan-Ergebnisse, fehlender Bezug zu den Menschenrechten, unreflektierter Fokus auf Privatsektor-Engagement und ‚growth‘ als prominentes Entwicklungsparadigma. Positiv hervorzuheben ist der Paragraph zu CSO. 2014 wurde beim High Level Meeting in Mexiko, beim ersten Treffen der Global Partnership for Effective Development Cooperation (GPEDC), das Mexico High Level Meeting Communiqué veröffentlicht, in dem aber v.a. bestehende Verpflichtungen bestätigt wurden. Beim zweiten High Level Meeting in Nairobi ging es unter anderem auch darum, welche Rolle die GPEDC in der Agenda 2030 einnehmen kann und soll. Ein kurzes zivilgesellschaftliches Resümee findet sich hier.
Insbesondere die Zivilgesellschaft setzt sich intensiv mit wirksamer EZA und der eigenen Leistung auseinander. Im Zentrum der Debatte steht für die NRO die Frage: „Wie lässt sich EZA so gestalten, dass größtmögliche Wirkung vor Ort im Sinne einer nachhaltigen postiven Veränderungen für den/die Einzelne/n erzielt wird?“. Die von mehreren tausend NRO 2010 erarbeiteten Istanbul Principles berufen sich auf diese zentrale Frage und gelten als globaler Konsens über Standards, die unsere Arbeit leiten. (siehe auch: Artikel dazu)
Die Istanbul Principles entstanden – ebenso wie das ergänzende ‚International Framework‘ – im Rahmen des zivilgesellschaftlichen Prozesses, den NRO 2008 in Leben riefen. Unglücklich mit den von Regierungsseite geführten Prozess und den Ergebnissen (Pariser Erklärung, Accra Agenda for Action) wurden Open Forum und Better Aid gegründet. Zentrale Fragen in der Wirksamkeitsdebatte sind für entwicklungspolitische NGOs sind folgende:
Zur Erklärung sämtlicher Begriffe siehe: Glossar