Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(01. März 2011) Nach zwei Jahren partizipativen Prozesses ist es soweit: die Signatoren der International Aid Transparency Initiative (IATI) haben sich auf Standards in Bezug auf die Publikation ihrer EZA-Leistungen geeinigt. Die standardisierte Veröffentlichung der aid flows ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Rechenschaft und erhöhte Wirksamkeit ein Schritt, den noch mehr nördliche Regierungen gehen sollten.
Großbritannien hat den Anfang gemacht und im Februar 2011 sämtliche Daten zu ihren EZA-Leistungen im IATI-Stil veröffentlicht. Warum? Die britische Regierung zielt auf more value for money ab, die NRO sprechen von mehr Wirksamkeit: Wie man es nun auch nennt, Fakt ist, dass durch den leichteren Zugang zu mehr und verbesserter Information mehr Transparenz geschaffen wurde. IATI-Standards legen fest welche Informationen zu welchem Zeitpunkt einsehbar sein müssen, bspw. wird so sichtbar, für welche Projekte und Institutionen im letzten Jahr wie viel Geld aufgewendet wurde.
Erhöhte Rechenschaft Das ermöglicht den Entwicklungsländern und NRO die Geberländer zur Rechenschaft zu ziehen, Geldflüsse zu hinterfragen und Entscheidungen zu unterstützen bzw. abzulehnen. Auch Auskunft über Ergebnisse und Resultate von Projekten und Programmen werden (wenn vorhanden) veröffentlicht. IATI bedeutet mehr Transparenz für die europäischen BürgerInnen, die erfahren, wohin die Steuergelder wandern und natürlich auch für die Zivilgesellschaft in den Entwicklungsländern selbst, die Rechte auf Ressourcen einfordern kann. When everyone can see how much aid is being spent where, and on what, governments wheter receiving or giving can be held accountable for spending it well, so Karin Christiansen, Geschäftsführerin von Publish What You Fund, eine der involvierten zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Vergleichbarkeit und VorhersehbarkeitDie Standardisierung erlaubt eine Vergleichbarkeit von Daten, die vor allem für die Forschung rund um Entwicklung von Bedeutung ist Terminologien wurden dabei ebenso einer Standardisierung unterzogen als die Methode zur Errechnung, Gliederung und Auflistung der Ausgaben. Dazu kommt die Möglichkeit einer präziseren Planung des Staatshaushaltes der Entwicklungsländer, schließlich verfolgen die IATI-Standards auch das Ziel Informationen more timely öffentlich zu machen, 3 bis 5 Jahrespläne der Geberstaaten in Bezug auf ihre EZA-Ausgaben sind vorgesehen. Durch die Offenlegung der Geldflüsse wird freilich auch Korruption enorm erschwert.
Partizipativ mit NRO erarbeitetIn die Ausarbeitung der IATI-Standards, die 2008 in Accra ihren Anfang fand, waren von vornherein NRO und rund 20 Entwicklungsländer mit ein gebunden. Unterschrieben haben die IATI-Standards mittlerweile18 Geberländer/ und -organisationen*, die USA hat nicht unterzeichnet, ist aber dabei die Richtlinien umzusetzen. Österreich ist nicht dabei. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen, die an der Erarbeitung beteiligt waren, hoffen auf weitere Signatoren. IATI ersetzt Strukturen von AkteurInnen wie der OECD-DAC nicht, sondern baut auf den verwendeten Standards auf.
*Australien, Dänemark, Finnland, Deutschland, Irland, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Spanien, Schweden, Schweiz, Vereinigtes Königreich, weiters die Europäische Kommission, Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank, das Entwicklungsprogramm der UN, die Global Alliance for Vaccines and Immunisation und die Hewlett Foundation.