Eine Milliarde Euro soll über das Finanzierungsinstrument zwischen 2008 und 2010 in die Entwicklung der Landwirtschaft in den armen Ländern des Südens fließen. Ein Bericht des Entwicklungsausschusses hat die Implementierung der so genannten „Food Facility for rapid response to soaring food prices in developing countries“ als wichtige Maßnahme im Kampf gegen Armut und Hunger bewertet. Das Europäische Parlament schloss sich dieser Einschätzung an und stimmte für die Einführung.

Drei Quellen für EZA-Milliarde

Im Vorfeld hatten technische Fragen für Diskussionen gesorgt. Nicht klar war, in welches Rahmenwerk die Ressourcen integriert werden sollten. Ein Kompromiss zwischen Parlament, Rat und Kommission sieht nun eine Regelung vor, demnach sich die Euro-Milliarde aus drei Quellen zusammensetzt:

• Rund 340 Millionen Euro entstammen dem „EAR“-Topf (Emergency Aid Reserve). 22 Millionen davon sind nicht verwendete Ressourcen aus dem Budget 2008. Weitere 240 Millionen wurden zusätzlich – über das EAR-Budget 2008 – veranschlagt. Diese Vorgehensweise machte eine Änderung des finanziellen Rahmenwerkes nötig. 78 Millionen schließlich sind im EAR-Budget 2009 veranschlagt.
• 420 Millionen werden über das „Flexibility Instrument“ zur Verfügung gestellt.
• Die restlichen 240 Millionen werden durch Umgruppierungen im Finanzierungsinstrument Stabilität gewonnen.

Bei den Geldern aus dem EAR-Topf und dem „Flexibility Instrument“, insgesamt 760 Millionen Euro, handelt es sich um „frisches“, also zusätzlich aufgewendetes Geld für Entwicklungszusammenarbeit.

Stabilisierung der Lebensmittelpreise

Mit der Milliarde sollen künftig Maßnahmen realisiert werden, die zur Stabilisierung der Lebensmittelmärkte in den Ländern des Südens beitragen. Auf die Einhaltung der in der Pariser Deklaration und der Accra Agenda for Action festgelegten Qualitätskriterien zur Entwicklungshilfe wird laut EU besonderes Augenmerk gelegt. Auch der im Dezember 2009 von der Kommission vorzulegende vorläufige Bericht wird die durchgeführten Maßnahmen vor allem in dieser Hinsicht beleuchten.

Informationen und relevante Dokumente zum Beschluss finden Sie auf der Homepage des Europäischen Parlaments

Mehr Informationen zur „Agrarmilliarde“ können Sie auch im News-Beitrag „Längst überfällige Agrar-Milliarde lässt auf sich warten“ nachlesen