Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Stellungnahme
Gemeinsam mit 55 zivilgesellschaftlichen Organisationen äußern wir unsere Besorgnis über die eingeschränkten Rahmenbedingungen bei der Konsultation zum Entwurf der Energiesektor-Strategie der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB)
In einem Brief fordert die AG Globale Verantwortung gemeinsam mit 55 zivilgesellschaftlichen Organisationen, dass die Frist der Konsultation verlängert wird sowie Stellungnahmen auch in mehreren Sprachen möglich sind.
Zivilgesellschaftliche Organisationen sind zudem über das wachsende Portfolio von Finanzintermediären, die Kredite an die AIIB weiterleiten, besorgt. Denn es wird nicht systematisch offengelegt, welche Teilprojekte finanziert werden oder welche Gemeinden von diesen Investitionen betroffen sind. Auch die Projektinformationen sollen in die jeweiligen Landessprachen übersetzt werden.
Die Energiesektor-Strategie kann langfristige Auswirkungen auf die wirtschaftliche, soziale, ökologische und geopolitische Zukunft mehrerer Mitgliedsländer der Bank und ihrer jeweiligen Bevölkerung haben. Deshalb ist ein transparenter, rechenschaftspflichtiger Prozess zur Entwicklung des strategischen Rahmens für Investitionen im Energiesektor unerlässlich.
AIIB: Call for Public Consultation: AIIB’s Energy Sector Strategy Update
Zivilgesellschaftliche Stellungnahme (02.05.2022): AIIB’s Call for Public Input on the Energy Sector Strategy Update
(ke)
