Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Bericht
Am 9. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst eine gemeinsame Mitteilung mit dem Titel „Auf dem Weg zu einer umfassenden Strategie mit Afrika“ (engl.: Towards a comprehensive strategy with Africa). Die Mitteilung dient als Grundlage für Gespräche zwischen AkteurInnen der Europäischen Union und ihren AmtskollegInnen aus afrikanischen Ländern im Rahmen der Festlegung der neuen EU-Strategie mit Afrika, die auf dem Gipfel der EU-Afrikanischen Union im Oktober 2020 in Brüssel zugelassen wird. Der europäische Dachverband CONCORD formuliert zehn Empfehlungen für eine echte Partnerschaft zwischen den Kontinenten.
In einer ersten Reaktion begrüßt CONCORD Europe die aktuelle Überprüfung der Partnerschaft zwischen EU und afrikanischen Ländern, die in der gemeinsamen Mitteilung stehen. Dennoch ist der Dachverband sich darüber einig, dass es sich bei der Zusammenarbeit zwischen dem afrikanischen und europäischen Kontinent um einen komplexen Prozess handelt, der dringend die (gleichberechtigte) Einbeziehung afrikanischer PartnerInnen erfordert. Darüber hinaus sollte eine neue EU-Strategie mit Afrika die laufenden Verhandlungen des EU-Afrika-Protokolls über das zukünftige Abkommen zwischen der EU und den sogenannten AKP-Staaten berücksichtigen. Laut CONCORD sollten sich diese beiden Prozesse gegenseitig beeinflussen und verstärken. Der Dachverband empfiehlt eine umfassende EU-Afrika-Strategie, die auf zehn Kernelementen basiert und eine echte Partnerschaft fokussiert.
Von Relevanz zeugt insbesondere der erste Punkt, der die Zivilgesellschaft als Schlüsselelement für einen positiven Wandel hervorhebt. Angesichts der sogenannten globalen shrinking spaces muss die neue Partnerschaft zwischen der EU und Afrika die vielfältigen Beiträge zivilgesellschaftlicher Organisationen anerkennen. Eine echte Partnerschaft muss die Stimmen der Zivilgesellschaft beider Kontinente widerspiegeln, um eine wirksame demokratische Regierungsführung zu fördern, so CONCORD. Auch Themen wie u.a. Geschlechtergerechtigkeit, Ungleichheitsverhältnisse sowie Politikkohärenz bilden zentrale Bereiche in den Empfehlungen des Dachverbands. Eine neue und faire Partnerschaft zwischen der EU und Ländern Afrikas muss sicherstellen, dass die menschliche Entwicklung die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung auf beiden Kontinenten ist.
Link zum Bericht: Towards a new EU-Africa Strategy – CONCORD 10 points for building a real partnership
(sa)