Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Brief
Im Juli übermittelte die AG Globale Verantwortung gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus der DAC CSO Reference Group dem OECD Development Assistance Committee (DAC) zivilgesellschaftliche Empfehlungen zur ODA-Anrechenbarkeit von Ausgaben im Zusammenhang mit COVID-19-Impfstoffen. Diese Empfehlungen wurden nun überarbeitet und in erweiterter Form erneut an das OECD DAC gesendet.
Der Brief betont, dass ODA-Mittel bei der Bekämpfung der Pandemie und ihrer sozioökonomischen Folgen – einschließlich der Bereitstellung von Impfstoffen – eine entscheidende Rolle spielen. Diese Mittel sollten jedoch nicht von bestehenden ODA-Budgets abgezogen werden, vielmehr sollte diese Unterstützung durch neue und zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Denn die Inanspruchnahme des bestehenden ODA-Budgets geht auf Kosten der Finanzierung anderer wichtiger Humanitärer Hilfe und Entwicklungsprogramme.
Darüber hinaus braucht es für Impfstoffdosen, die mit der Absicht erworben werden, sie an ODA-berechtigte Länder zu spenden, strenge Kriterien von Seiten des DACs für die Anrechenbarkeit der Dosen als ODA und vor allem Prinzipien, die die Verteilung strukturieren. Ebenso müssen Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Verteilung von COVID-19-Impfstoffen gegeben sein.
Der ganze Brief, mit allen Empfehlungen ist hier zu finden.
