Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Stellungnahme
(9.12.2019 – Stellungnahme) Die Asiatische Infrastruktur Investment Bank (AIIB) lud zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Stakeholder in einer öffentlichen Konsultation dazu ein, den Entwurf ihrer Water Sector Strategy zu kommentieren. Die AG Globale Verantwortung und die KOO, Koordinierungsstelle der österreichischen Bischofskonferenz, brachten ihre Anliegen in einer gemeinsamen Stellungnahme ein.
Die beiden Dachverbände zeigen sich unter anderem besorgt darüber, dass der Entwurf keine Konsultation der lokalen Bevölkerung und anderer Stakeholder während Projektplanung und -umsetzung vorsieht; keine konkreten Maßnahmen formuliert, wie negative Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung und Umwelt minimiert werden können; sowie einen Schwerpunkt auf die Mobilisierung privaten Kapitals legt, ohne dass die dafür nötigen Rahmenbedingungen gegeben sind (Ausweitung der Umwelt- und Sozialstandards auf Projekte mit Privatsektorbeteiligung). Die Stellungnahme enthält konkrete Verbesserungsvorschläge.
Stellungnahme von AG Globale Verantwortung und KOO
(ir)