Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
Stellungnahme
(12.03.2018 – Stellungnahme) Zweieinhalb Jahre nach Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit hat die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) den Entwurf einer Public Information Policy zur öffentlichen Konsultation freigegeben. Die AG Globale Verantwortung und die KOO beteiligen sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme an diesem Prozess.
Die Dachverbänden fordern die AIIB unter anderem dazu auf, klare Zeitvorgaben für die Veröffentlichung von Dokumenten anzuführen und den Geltungsbereich der insgesamt recht weit gefassten Ausnahmen enger zu definieren, so dass etwa die Veröffentlichung von Dokumenten zu Umwelt- und Sozialauswirkungen der finanzierten Projekte nicht darunter fällt.
Stellungnahme zur Public Information Policy
Weitere Links:
Entwurf Public Information Policy der AIIB
Hintergrundpapier der AIIB zur Public Information Policy
(ir)
