Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe
(August 2012) Die EU-Kommission veröffentlichte im Sommer zwei Berichte, die über den Fortschritt und die Effektivität der entwicklungspolitischen Maßnahmen Auskunft geben: Im Juli erschien der EU Accountability Report 2012 on Financing for Development, im August wurde der Annual Report 2011 on the European Unions development and external assistance.
Der EU Accountability Report 2012 on Financing for Development bezieht sich auf die Erfüllung der im Monterrey Konsens formulierten Bekenntnisse zur Mobilisierung von domestic ressources, weiters auf die europäischen Verpflichtungen, die im Code of Conduct on Division of Labor zur Arbeitsteilung unter Donoren, im EU Operational Framework on Aid Effectiveness zur Wirksamkeit von EZA sowie in mehreren Abkommen zu Steuern eingegangen wurden. Auch die Umsetzung der Aid for Trade Strategy sowie die Erfolge im Bereich Fast Start Climate Finance wurden analysiert. Besonders erfolgreich war die EU demnach bei der Mobilisierung von Geldern aus dem Privatsektor für die Entwicklung die Aid for Trade-Vorgaben wurden sogar überschritten. Die Beiträge der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten u.a. auch Österreich, das Auskunft über Maßnahmen in den genannten Bereichen gibt zum Bericht sind online einsehbar.
The ‚Annual Report 2012 on the EUs Development and external assistance policies and their implementation 2011‚ gibt einen Überblick über die EZA-Maßnahmen der Europäischen Union im letzten Jahr. Demnach gab es vor allem Erfolge im Bereich Ernährungssicherheit, Humanitärer Hilfe, Demokratisierung und Menschenrechte sowie bei der Grundversorgung. Die sinkende Bereitschaft der Mitgliedsländer, EZA-Maßnahmen zu finanzieren, wird als größte Herausforderung verstanden – ausgelöst vor allem durch die multiplen Krisen der letzten Jahre. Besonders hingewiesen wird auf die politischen Erhebungen im Zug des ‚Arab Springs‘ und die Notwendigkeit, weiter in die Stärkung der Zivilgesellschaft zu investieren. ‚Human Rights, democracy and good governance‘ soll daher neben ‚promoting sustainable and inclusive growth‘ einer der beiden Foki für die nächsten Jahre sein.